DP verlangt Sonderprüfung zur Kronensanierung

Die Invesitition der Stadt Dietikon in die Taverne zur Krone, geleitet durch sentimentale Träumereien an längst vergangene Zeiten, gerät - wie durch die Demokratische Partei prognostiziert - je länger je mehr zum Fass ohne Boden. Nun stellt sich die Frage nach der Verantwortlichkeit.

Als der Stadtrat beim Gemeinderat den Nachtragskredit zur Sanierung der Fassade bei der Krone beantragte, führte der Stadtrat aus, beim Sanierungskredit über 9.377 Mio. Franken habe er die Archtektin Tilla Theus beauftragt, Einsparungen vorzuschlagen. Daraufhin habe er sich entschieden, die Fassadensanierung weg zu lassen, weil diese Arbeit als für 10 Jahre aufschiebbar erachtet worden sei. Bekanntlich war aber von Anfang an vorgesehen, den Anexbau der Bäckerei abzureissen, wodurch erheblicher Schaden an der Fassade zu erwarten war. Ausserdem war der Architektin im Rahmen eines Projektierungskredits von fast einer Million Franken der Auftrag erteilt worden, detaillierte Abklärungen vorzunehmen. Noch vor Fertigstellung der Sanierung musste aber ein Nachtragskredit von 250'000 Franken genehmigt werden.

Die Ausschreibung bei der Suche nach einem neuen Pächter musste in einer zweiten, korrigierten Auflage durchgeführt werden. Es liess sich kein seriöser Wirt auf die offenbar nicht marktgerechten Wunschvorstellungen der Stadt ein, obwohl der Stadtrat sich von einem Gastroplaner beraten liess. Welche finanziellen Zugeständnisse dabei und möglicherweise darüber hinaus gemacht wurden und was für ein Schaden aus dieser Verzögerung entstanden ist, liegt bis heute völlig im Dunkeln, was der Vertrauensbildung nicht gerade förderlich sind. Dies harrt der Aufdeckung.

Bekanntlich hat der Gemeinderat kürzlich erneut 770'000 Franken "unter Murren" bewilligt, um die Obergeschosse so auszubauen, damit diese endlich vermietbar werden.

Die Frage nach der Verantwortlichkeit und Schadensersatzpflicht ist somit zu stellen. Hat der Stadtrat bewusst nicht über die vollen Kosten abstimmen lassen, obwohl die Architektin auf die Notwendigkeit der Fassadensanierung wegen des Abrisses der Bäckerei hingewiesen hatte? Oder hat umgekehrt die Architektin den Stadtrat falsch beraten und hat für den Schaden (Verzinsung von 250'000 Franken während 10 Jahren) aufzukommen?

Hat der Stadtrat wider besseres Wissen oder gar fahrlässig auf den Ausbau der Obergeschosse verzichtet, obwohl er gewusst haben müsste, dass Büroräumlichkeiten dieser Grössenordnung im Rohbau kaum vermietbar sind? Oder hat ein externer Berater den Stadtrat in dieser Frage falsch beraten und müsste für den Schaden (allein 150'000 Fr. entgangene Mieten im 2010) geradestehen?

Warum hat der Stadtrat nicht schon längst einen professionellen Makler mit der Mietersuche beauftragt, sondern überlässt das sensible Geschäft der städtischen Liegenschaftsverwaltung, die offenbar schon mit der Ausschreibung auf homegate.ch überfordert zu sein scheint, wie eine Gemeinderätin unlängst süffisant feststellte?

Diesen Fragen, insbesondere jener nach der Verantwortlichkeit, wollte bisher niemand wirklich nachgehen. Das Parlament murrte zwar, aber konnte sich bislang nicht dazu durchringen, die Geschäftsprüfungskommission mit einer Sonderprüfung zu beauftragen. Hat es etwas zu verstecken? Der Stadtrat seinerseits möchte es wohl mit der Architektin nicht verderben und verzichtet möglicherweise deshalb darauf, das Eigentum der Steuerzahlenden rechtsgenügsam zu verteidigen.

Die Demokratische Partei ist interessiert daran, dass mit Steuergeldern sorgsam umgegangen wird. Wenn Verantwortliche aus was für Gründen auch immer nicht zur Verantwortung gezogen werden, so wird auch bei künftigen Projekten munter weiter gewurstelt wie bis anhin.

Wir fordern deshalb den Gemeinderat eindringlich auf, über sein Murren hinaus tätig zu werden. Eine Sonderprüfung der ganzen Kronensanierung durch die Geschäftsprüfungskommission inklusive klarer Feststellung der Verantwortlichkeiten und der Einreichung einer entsprechenden Verantwortlichkeitsklage ist angzeigt, bevor die Verjährungsfristen einsetzen.

Für die Demokratische Partei ist es irrelevant, von welcher politischen Seite aus der entsprechende Beschlussantrag eingereicht wird. Hauptsache, das Parlament nimmt seine Aufsichtsfunktion über den Stadtrat und dessen Tätigkeit wahr.

 

Für Fragen: Martin Müller, Präsident, 079 688 70 15

Kommentare

Bild des Benutzers Martin Müller

Reaktionen...

Link zur Berichterstattung in der Limmattaler Zeitung.