Demokratie

Die Occupisten verwechseln was

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Meinungsfreiheit tangiert?Die Occupisten, die nun während rund zwei Wochen auf dem Zürcher Lindenhof campiert hatten, mussten heute ihr Feld räumen. Das verletze ihre Meinungsfreiheit, sagen unter anderem die Jungsozialisten.

So wird das nix, Leute!

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Mit dem heutigen Wahltag wird es Zeit, die Kräfteverhältnisse und Resultate zu analysieren. Wir wollen dies anhand der provisorischen Schlussresultate für den Kanton Zürich, aber auch mit Blick aufs Limmattal tun.

Wählen heisst auswählen!

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Bald sind Wahlen, was für Mitglieder und Sympathisanten der DP mangels eigener Liste eine besondere Herausforderung ist.

Ein Pseudoabstimmungskämpfchen?

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Über die Kredite zur Sanierung und Attraktivitätssteigerung des Freibads Fondli werde voraussichtlich im Herbst abgestimmt, heisst es in der Weisung des Stadtrats an den Gemeinderat. Die Volksinitiative von EVP und Grünen zur 2000 Watt Gesellschaft, zu welcher Stadt- und Gemeinderat einen Gegenvorschlag präsentieren, wird wohl auch in diesen Zeitraum fallen.

Verwaltungskontrolle: Parlament braucht mehr Courage

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Am letzten Donnerstag schmetterte der Gemeinderat ein Postulat von Werner Hogg, FDP, ab, das die externe Beurteilung der Sozialabteilung verlangt hatte. Damit nahm sich der Gemeinderat selbst in die Pflicht. Ob er diese erfüllen kann, darf bezweifelt werden.